• Allgemeine Geschäftsbedingungen von Linsentaxi

    §1 Geltungsbereich

    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen den Kunden und der LINSENTAXI GmbH, Gasstr. 14, 22761 Hamburg, nachfolgend "LINSENTAXI" genannt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt LINSENTAXI nicht an, es sei denn, LINSENTAXI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
    2. Ein "Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend, weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist (§ 13 BGB). "Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

    §2 Angebot, Vertragsschluss

    1. Die Darstellung der Produkte im Online–Shop und in den Katalogen stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch LINSENTAXI dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes durch Bestellung. Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" auf der abschließenden Warenkorb–Seite gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte ab. Darin liegt das Angebot des Kunden; dieses kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens bei "Ich akzeptiere die AGB." diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
    2. Das Angebot wird von LINSENTAXI dadurch angenommen und der Vertrag wirksam, dass die Produkte an den Kunden ausgeliefert bzw. abgegeben werden. Die automatisch per E–Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden durch LINSENTAXI dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
    3. Sollte ein bestelltes Produkt nicht lieferbar sein bzw. nicht unter zumutbaren Bedingungen von LINSENTAXI beschafft werden können, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert und etwaige durch diesen geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

    §3 Bestellvorgang, Vertragstext, Vertragssprache

    1. Durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" auf der jeweiligen Produktseite werden die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt. Den Inhalt des zusammengestellten Warenkorbes sowie die anfallenden Versandkosten kann der Kunde sich jederzeit durch Anklicken des Links "Warenkorb" in der rechten oberen Ecke der Internetseite anzeigen lassen. Die dort aufgeführten Produkte können einzeln durch Anklicken des Buttons "Löschen" wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Kunde die Produkte aus dem Warenkorb bestellen möchte, führt das Anklicken des Buttons "zur Kasse" zu der Eingabeseite für die Kundendaten. Sodann erfolgt das Login als LINSENTAXI–Kunde über ein bereits bestehendes Benutzerkonto (durch Eingabe von Kundennummer bzw. E–Mail–Adresse und Passwort bzw. Postleitzahl) oder die Anmeldung als Neukunde.
    2. Dabei gibt der Kunde an, ob er einen Standardversand zu den in §4 dieser AGB genannten Versandkosten oder den Expressversand (verfügbar nur für Zieladressen in Deutschland) für einen Aufpreis von EUR 10,00 wählen möchte.
    3. Nach dem Login oder der Eingabe der persönlichen Daten als Neukunde erfolgt die Auswahl der Lieferdetails und der Zahlungsart. Sodann gelangt der Kunde zu einer abschließenden Prüfungsseite ("Alle Angaben richtig?"); dort können eventuelle Eingabefehler vor der endgültigen Absendung der Bestellung erkannt und über den "zurück"–Button am Ende der Seite auf den vorangehenden Eingabeseiten korrigiert werden. Außerdem können an der Stelle diese AGB aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden und es wird auf das Widerrufsrecht bei Bestellungen durch Verbraucher hingewiesen. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen" übermittelt der Kunde seine Bestellung an LINSENTAXI.
    4. Der Vertragstext wird von LINSENTAXI gespeichert. Die AGB kann der Kunde zusätzlich jederzeit auf der Internetseite über den Link "AGB" einsehen. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine E–Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die Daten der einzelnen Bestellungen können auf der Internetseite von LINSENTAXI im Benutzerkonto ("Mein LINSENTAXI") unter "Meine Bestellungen" eingesehen und gedruckt werden. Sie bleiben dort abrufbar, so dass die Artikel darüber für eine erneute Bestellung direkt wieder in den Warenkorb gelegt werden können. Solange sich eine Bestellung noch in der Zustellung befindet, kann dort zudem die Sendungsverfolgung aufgerufen werden.
    5. Die Vertragssprache ist deutsch. Diese AGB sind nur auf Deutsch verfügbar und auch die Vertragsabwicklung mit dem Kunden wird nur in deutscher Sprache durchgeführt.

    § 4 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

    1. Die im Online–Shop und in den Katalogen genannten Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
    2. Zusätzlich zu den genannten Preisen berechnet Linsentaxi für eine Lieferung innerhalb Deutschlands bei einem Bestellwert unter EUR 40,00 eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 4,50 pro Bestellung.
    3. Zusätzlich zu den genannten Preisen berechnet Linsentaxi für eine Lieferung in das EU–Ausland bei einem Bestellwert unter EUR 40,00 die Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 4,50 und einen Porto–Zuschlag für das jeweilige Land, der sich aus der beigefügten Länderliste ergibt. Wenn der Bestellwert EUR 40,00 übersteigt, entfallen die Versandkosten von EUR 4,50 und dem Kunden wird nur der Porto–Zuschlag für das jeweilige Land berechnet.

      Länderliste der Porto–Zuschläge:

      • Belgien +2€
      • Bulgarien +10€
      • Dänemark +4€
      • England +5,50€
      • Frankreich +5,50€
      • Finnland +8€
      • Griechenland +15€
      • Holland +2€
      • Irland +10€
      • Italien +5,50€
      • Kroatien +20€
      • Lettland +10€
      • Litauen +10€
      • Luxemburg +2€
      • Monaco +5,50€
      • Österreich +2€
      • Polen +5,50€
      • Portugal +15€
      • Rumänien +10€
      • Schweden +5,50€
      • Slowakische Republik +15€
      • Slowenien +10€
      • Spanien +10€
      • Tschechische Republik +10€
      • Ungarn +10€

    §5 Zahlung, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt

    1. Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss, d.h. mit Erhalt der Ware, fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Rechnung, Bankeinzug, PayPal oder per Kreditkarte. Linsentaxi behält sich vor, im Einzelfall die vom Kunden gewählte Zahlungsart abzuändern. Der Kunde wird hierzu informiert.
    2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung von LINSENTAXI in der Bestellbestätigung genannt und die Ware nach Eingang des vollständigen Kaufpreises ausgeliefert. Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse nicht innerhalb von 14 Tagen ein Zahlungseingang, kann Linsentaxi vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften zurücktreten.
    3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von LINSENTAXI ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
    4. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von LINSENTAXI.

    §6 Lieferung

    1. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Sofern die Zustellung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, trägt dieser die Kosten einer erneuten Zustellung. Der Kunde kann eine persönliche Zustellung an sich oder an eine bestimmte, von ihm angegebene Person verlangen.
    2. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt bis zu drei Werktage, soweit nicht auf der jeweiligen Produktseite im Online–Shop etwas anderes angegeben ist. In Fällen höherer Gewalt und/oder bei von Linsentaxi nicht zu vertretenen Arbeitskämpfen verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Wenn die Verzögerung länger als 2 Wochen ab Bestelldatum andauert, kann der Kunde seine Bestellung stornieren.

    §7 Widerrufsrecht

    Für Verbraucher besteht das folgende Widerrufsrecht:

    Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LINSENTAXI GmbH, Gasstr. 14, 22761 Hamburg, Tel. 040-800047480, Fax: 040-800047489, E-Mail: info@linsentaxi.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    Besondere Hinweise:
    Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung geöffnet bzw. entfernt wurde(§ 312g II Nr. 3 BGB). Ein Widerrufsrecht besteht auch nicht bei nach Kundenspezifikationen angefertigt Waren oder bei solchen, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (§ 312g II Nr. 1 BGB), z.B. bei Brillen mit Korrektionsgläsern.

    Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

            An: LINSENTAXI GmbH
            Gasstr. 14
            22761 Hamburg
            info@linsentaxi.de / Fax: 040-800047489
    
            Hiermit widerrufe(n) ich/wir * den von mir/uns*
            abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
    
            _______________________________________________________
    
            Bestellt am ___________ /erhalten am ___________________*
    
    
            __________________________ _______________________________________
            Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)
    
    
            _____________________________________
            Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
    
            _____________
            Datum
            (*) Unzutreffendes streichen.
          

    Ende der Widerrufsbelehrung

    §8 Mängelgewährleistung, Haftung

    1. Gegenüber Verbrauchern gelten für die Gewährleistung bei Mängeln die gesetzlichen Bestimmungen.
    2. Ist die Nacherfüllung durch eine Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die beanstandete Ware innerhalb von 14 Tagen an LINSENTAXI auf deren Kosten zurückzusenden.
    3. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistung auf von LINSENTAXI gelieferte Waren 12 Monate. Mängelansprüche eines Unternehmers setzten voraus, dass er seinen Pflichten aus § 377 HGB nachgekommen ist. Liegt ein Mangel vor, kann Linsentaxi gegenüber einem Unternehmer wählen, ob Linsentaxi den Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache (Ersatzlieferung) leistet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder, sofern kein unwesentlicher Mangel vorliegt, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche eines Unternehmers auf Schadensersatz bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze.
    4. LINSENTAXI haftet in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, wenn LINSENTAXI schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht, mithin eine solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, verletzt; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung von LINSENTAXI wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
    5. Im Übrigen ist jede weitere Haftung von LINSENTAXI ausgeschlossen. Soweit die Schadensersatzhaftung von LINSENTAXI ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

    §9 Hinweise zu Streitbeilegungsstellen

    1. Information zur Online-Streitbeilegungstelle der EU: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bereitgestellt, die aus online abgeschlossenen Kauf- und Dienstleistungsverträgen erwachsen. Diese OS-Plattform ist unter folgendem Link zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
    2. Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Die Linsentaxi GmbH nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.

    §10 Schlussbestimmungen

    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN–Kaufrechts ist ausgeschlossen.
    2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Hamburg Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen; LINSENTAXI ist in einem solchen Fall aber auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
    3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.

    AGB Stand 14.07.2017